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Antrag aus dem Gremium – Abschaffung der unechten Teilortswahl in der Gemeinde Weissach zur Drucksache-Nr. 23/064 der Gemeinderatssitzung am 15.05.2023
Es ist mir, es ist uns wichtig, festzustellen, dass der Antrag zur Abschaffung der unechten Teilortswahl nicht aus den Reihen der UL-Fraktion gestellt wurde.
Fakt ist: Durch die unechte Teilortswahl sind für die Flachter Bevölkerung 8 und für die Weissacher Bevölkerung 10 Sitze im Gemeinderat festgelegt, dadurch ist die personelle Repräsentanz beider Ortsteile garantiert und die Bürgernähe der Verwaltung gesichert.
Durch die räumliche Verteilung der Gemeinderäte im Gemeindegebiet wird eine bürgernahe Kommunalpolitik und die Pflege eines örtlichen Gemeinschaftslebens gefördert und unterstützt. Die bedeutenden, gemeinsamen Projekte der Vergangenheit wurden partnerschaftlich beschlossen, weil die beiden Ortsteile eingebunden waren in die Entscheidungsprozesse im Gemeinderat. Eingebunden sein, mitreden können, das schafft Zufriedenheit, heute und in Zukunft. Wir finden, die Bevölkerung in Weissach wie in Flacht ist zufrieden, zufrieden mit dem fairen Miteinander in der Gemeinde und auch mit dem Wahlmodus.
Die unechte Teilortswahl hat sich zu einem richtigen Erfolgsmodell für unsere Gemeinde entwickelt. Völlig ohne Not wird nun einen Prozess zur Abschaffung der unechten Teilortswahl in Gang gesetzt.
Wir hätten uns hierbei eine Einbindung der Bevölkerung gewünscht. Eine transparente, ausführliche und sachliche Aufklärung, im Rahmen einer Informationsveranstaltung für die gesamte Bevölkerung, wäre unserer Ansicht nach zwingend notwendig gewesen. Unser Antrag hierzu fand im Gremium leider keine Mehrheit.
Für die Zukunft der Gemeinde Weissach hoffen und wünschen wir, dass die Vielfalt der Zusammensetzung von Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Gemeinderat auch ohne gesetzlich garantierte Sitzverteilung, Fortbestand haben wird. Es gibt einfach historisch gewachsene Unterschiede und eine gesamtkommunale Identität ist zwar wichtig, doch müssen auch unbedingt die Identitäten der Ortsteile erhalten bleiben. Alle gehören an einen Tisch – wie eine Familie.
Nun liegt es in der Hand der Bürgerinnen und Bürger von Weissach und Flacht bei den zukünftigen Gemeinderatswahlen dafür zu sorgen, dass unsere Gemeinde eine stimmige Gesamtgemeinde bleibt und ein vielfältiges politisches und gutes partnerschaftliches Miteinander bei der weiteren Entwicklung von Weissach möglich ist und weiterhin gelingen kann.