Schlagwort: Gemeinderat – Unabhängige Liste Weissach und Flacht

20. September 202116. Januar 2022

Unser Antrag zur Erstellung einer Baumschutzverordnung – Stellungnahme

Anfang Februar wurden am Friedhof in Flacht im Zuge einer „Aufwertungsmaßnahme“ des Friedhofparkplatzes vier Habitatbäume gefällt. Für die Sanierungsmaßnahmen der Treppenanlage in der Eichenstraße mussten ebenfalls einige – nicht akut betroffene – Bäume ihr Leben lassen.

Den damit einhergehenden Unmut der Bevölkerung haben wir zum Anlass genommen, einen sorgsameren Umgang mit den gemeindeeigenen Bäumen und Flächen zu fordern.

Auf unseren ursprünglichen Antrag reagierte die Verwaltung in der Sitzungsvorlage zur Gemeinderatssitzung vom 20. September 2021. Da unser Anliegen von der Verwaltung augenscheinlich missverstanden wurde, werden wir die Intention unseres Antrags im Folgenden erklären und einige Hintergrundinformationen liefern.

16. September 20219. Oktober 2021

Überfraktioneller Antrag auf öffentliche Stellungnahme aller Fraktionen zur Einsicht in alle Akten bezüglich Weissacher Geldanlagen seit 2018

Im Zusammenhang mit der Greensill-Insolvenz droht der Gemeinde Weissach der Verlust von Geldanlagen in Höhe von 16 Millionen Euro. Deshalb beantragten wir am 28. März 2021 – ebenfalls gemeinsam mit der Grünen-Fraktion – die Einsicht in alle Akten bezüglich Weissacher Geldanlagen seit 2018.

Da wir nach erfolgter Akteneineinsicht zunächst von der Verwaltung aufgefordert wurden, unsere Stellungnahmen einzeln nicht-öffentlich abzugeben, haben wir gemeinsam beantragt, Verwaltung und Bürgerschaft öffentlich über unsere Ergebnisse zu informieren. Lesen oder downloaden Sie hier unseren überfraktionellen Antrag.

1. September 202117. Oktober 2021

Stellungnahme zum neuen Wohngebiet „Am Graben“ und Aufruf zur Stimmabgabe

In der Sitzung des Gemeinderats am 16. November 2020 erfolgte der Aufstellungsbeschluss für das neue, 7 Hektar umfassende Baugebiet „Am Graben“ am Weissacher Ortsrand. Bei dem Gebiet handelt es sich um die letzte noch nicht bebaute, potenzielle Erweiterungsfläche aus dem Flächennutzungsplan 2035.

Das Für und Wider der Baugebietserschließung wurde in der genannten Gemeinderatssitzung bereits ausgiebig diskutiert. Letztlich fand sich eine Mehrheit für das Wohngebiet, dennoch erfolgte der Aufstellungsbeschluss nicht einstimmig.
Zentrales Argument für die Erschließung ist die derzeit hohe Nachfrage nach Bauland in der Gemeinde. „Am Graben“ soll Wohnraum für mehrere Hundert Bürgerinnen und Bürger entstehen.

3. April 20217. April 2021

Antrag auf Einsicht in alle Akten bezüglich Weissacher Geldanlagen seit 2018

Im Zusammenhang mit der Greensill-Insolvenz droht der Gemeinde Weissach der Verlust von Geldanlagen in Höhe von 16 Millionen Euro. Im Zusammenhang mit dieser Thematik beantragten wir am 28. März 2021 – erneut gemeinsam mit der Grünen-Fraktion – die Einsicht in alle Akten bezüglich Weissacher Geldanlagen seit 2018. Lesen oder downloaden Sie hier unseren überfraktionellen Antrag.

Überfraktioneller Antrag: Akteneinsicht über alle Geldanlagen der Gemeinde Weissach seit 2018, 28.03.2021 Herunterladen

23. März 20219. Dezember 2021

Stellungnahme und Anträge zum Sachstand bezüglich der Weissacher Geldanlagen bei der Greensill-Bank

Lesen und downloaden Sie hier unsere Stellungsnahme sowie unsere Anträge an Bürgermeister Daniel Töpfer zur Terminierung einer öffentlichen Gemeinderats-Sondersitzung in Folge der Pleite der Greensill Bank AG. Bei der Greensill-Bank hatte die Gemeinde Weissach in den Jahren 2019 und 2020 Geldanlagen in Höhe von etwa 16 Millionen Euro getätigt.